Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln die Nutzung der von der ON DUTY AI Solutions GmbH bereitgestellten Software-as-a-Service-Lösung „OnDuty“ sowie der damit verbundenen Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des §1 UGB.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der ON DUTY AI Solutions GmbH (nachfolgend „OnDuty“) und ihren Kunden über die Bereitstellung und Nutzung der OnDuty-Plattform. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit OnDuty ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
OnDuty stellt dem Kunden eine cloudbasierte Softwarelösung zur Einsatzplanung, Einsatzkontrolle, Dokumentation und Abrechnung für Einsatzteams zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der gewählten Leistungsstufe.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots von OnDuty bzw. durch Freischaltung des Zugangs zur Plattform zustande. Darstellungen auf der Website stellen kein verbindliches Angebot dar.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
OnDuty bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs von OnDuty (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistungen Dritter) können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Konkrete Verfügbarkeits- bzw. Servicezusagen (SLA) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. in der gewählten Leistungsstufe ausgewiesenen Preise. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Frist ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und stellt sicher, dass die Nutzung der Plattform im Einklang mit den geltenden Gesetzen erfolgt. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten – insbesondere im Hinblick auf datenschutz- und arbeitsrechtliche Vorgaben – selbst verantwortlich.
8. Nutzungsrechte
OnDuty räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform ein. Sämtliche Rechte an der Software verbleiben bei OnDuty bzw. deren Lizenzgebern.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Soweit OnDuty personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird hierüber ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
10. Gewährleistung und Haftung
OnDuty haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet OnDuty nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
11. Vertraulichkeit
Die Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.